STEYR. Höchstleistungen, mehrwöchige 5-Sterne-Aufenthalte und fragwürdige Selbstbewilligungen. Die Krankenfürsorgeanstalt der Stadt Steyr gönnt den Mitgliedern der Stadtregierung und den Beamten in Steyr ein schönes Leben – auf Steuerzahlerkosten ...

NEOS Gemeinderat Pit Freisais verurteilte diese Auswüchse bereits mehrmals. Der NEOS-Einzelkämpfer bekam sogar eine Klagedrohung der Stadt. Jetzt untermauert der Rechnungshof die Vorwürfe von Freisais mit einem Bericht.

Bei der KFA Steyr kleckert man nicht, man klotzt! Wo andere gesetzliche Krankenkassen mit Höchstsätzen und Selbstbehalten bei Behandlungskosten schon längst auf die Bremse steigen, leistet die KFA Steyr locker weiter. Eines von vielen Beispielen: Zahnkronen werden in Steyr mit bis zu 810 Euro bezuschusst während die BVAEB maximal 200 Euro und die ÖGK in der Regel gar nichts leistet.

Das hört sich bereits nach dem Traum aller Pflichtversicherten an? Damit nicht genug! Die KFA bewilligt mehrwöchige 5-Sterne-Luxusaufenthalte in Italien am Strand als Kuraufenthalte. Dabei haben die Versicherten kein Kurprogramm oder verpflichtende Tagesabläufe. Meist werden nur Massagen in Anspruch genommen. Selbst Ehepartner mit anderen Diagnosen bzw. Beschwerden können mitfahren. Kostenpunkt: Bis zu 8500 Euro.

„Das ist ein unglaublicher Skandal und trauriger Einblick wie im Rathaus gewirtschaftet wird! Während viele Leute um ihre medizinische Versorgung kämpfen müssen, wird hier eine schöne Zeit verbracht“ meint Pit Freisais von den Neos zu diesen Zuständen.

Besonders pikant: Kuraufenthalte müssen vom Bürgermeister, dem Magistratsdirektor und der Personalvertretung bewilligt werden. Schon öfters genehmigten sich Entscheidungsträger selbst die Aufenthalte.

„Das ist mehr als unsauber! Hier wird unter Befangenheit völlig intransparent scheinbar alles gemacht wozu man Lust hat. “ prangert NEOS Gemeinderat Freisais an.

Teurer Spaß für den Steuerzahler
Bereits jetzt finanziert sich die KFA zu einem großen Teil über die Dienstgeberbeiträge. Da die Stadt der Dienstgeber ist, sind die Beiträge naturgemäß Steuergeld. Zusätzlich trägt die Stadt Kosten der KFA. Künftig wird die Stadt aber noch kräftig aus der Stadtkassa zuzahlen müssen. Die KFA Steyr überaltert. Bereits jetzt ist der Altersschnitt der Versicherten 65 Jahre alt. Gleichzeitig kommen weniger Beitragszahler nach. Die Stadt muss die Verluste auffangen.

„Die Luxusparty auf Steuerzahlerkosten eskaliert. Es droht eine Kostenexplosion! Die KFA gehört aufgelöst und in die normale Beamtenversicherung (BVAEB) eingegliedert. Das wäre nicht nur die günstigste Lösung sondern auch die fairste.“ fordert Freisais.

Und: „Das Geld fehlt dem sozialen Ausgleich der normalen Krankenkassen. Das ist unsolidarisch, unwirtschaftlich und inakzeptabel“ meint Freisais abschließend.