STEYR. Wie die OÖN heute berichten, muss sich ein aus Deutschland stammender Teilnehmer der sogenannten „Sonntagsspaziergänge“ in Steyr kommende Woche wegen des Verdachts der Verhetzung vor Gericht verantworten. Hintergrund ist ein Video, das er vergangenes Wochenende während des wöchentlichen Protestzuges aufgenommen und auf sozialen Netzwerken veröffentlicht hatte. Eine Kopie der relevanten Ausschnitte des Videos liegt der e-steyr Redaktion vor.
Der Mann, der bei der Steyrer Polizei kein Unbekannter ist, hat in seinem Livestream unter anderem drastische Formulierungen gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommentiert und dabei auf eine bei radikal rechten Kreisen bekannte Verschwörungserzählung Bezug genommen.
Auf dem Livestream ist zu hören, wie ein anderer Spaziergänger die Vorgersage des bayerischen Rutengehers und Hellsehers Alois Irlmaier zitierte, nachdem "sie (die Politiker, Anm. Red.) alle bald von den Lichtmasten und Fenstergittern hängen werden". Dazu ergänzte der Deutsche dann: "Ich würde gerne, dass das langsam geht. Es muss denen richtig weh tun, nur ein Todesurteil ist mir zu wenig. Die müssen Schmerz spüren."
Nach Veröffentlichung des Videos gingen Anzeigen bei der Polizei ein, die Staatsanwaltschaft leitete daraufhin Ermittlungen ein. Der Deutsche tritt in sozialen Medien als „unabhängiger Filmer“ auf und begleitet die sogenannten „Sonntagsspaziergänge“ mit einer Handkamera und eigenen Kommentaren.
Am Landesgericht Linz ist der Mann bereits bekannt: Schon im September stand er wegen eines Facebook-Postings über die LGBTQ+-Community in Kritik, das von der Staatsanwaltschaft als herabwürdigend eingestuft wurde. Nun wird der Verdacht geprüft, ob auch seine jüngsten Aussagen den Tatbestand der Verhetzung erfüllen.
Der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Andreas Pechatschek, bestätigte gegenüber den OÖN, dass ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werde und der Deutsche kommende Woche wegen des Vorwurfes der Verhetzung vor dem Einzelrichter stehe.
Klosterstraße 73/2