STEYR /B OÖ. „Oberösterreich ist das Land des Miteinanders – das gilt selbstverständlich auch auf den Ebenen der Verwaltung. Kurz gesagt bedeutet das: Gerade weil die derzeitige Lage herausfordernd ist, lassen wir speziell unsere Städte und Gemeinden nicht im Stich. Wir helfen immer, besonders in schwierigen Zeiten“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer. Er lässt seinen Worten aber auch Taten folgen, so wurde heuer – wie schon im Vorjahr, ein 50 Millionen Euro umfassendes Gemeindepaket geschnürt, „damit bekommen Städte und Gemeinden nach einem bestimmten Aufteilungsschlüssel rasch und unbürokratisch zusätzliche Finanzmittel“, erläutert Stelzer. Zum Vergleich: In Niederösterreich bekommen die Gemeinden nun aus einem neuen Gemeindepaket rund 35 Millionen Euro – aufgeteilt auf drei Jahre.

568.500 Euro für die Stadt Steyr
In unseren Gemeinden und Städten wird Heimat unmittelbar gelebt – in den Familien, in der Freizeit und im Ehrenamt. Mit dem neuen Oö. Gemeindepaket bekommen alle 438 Gemeinden und Städte für die Umsetzung dringend benötigter Projekte eine Unterstützung“, unterstreicht OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger. „Steyr erhält insgesamt 568.500 Euro. Diese Förderung ist eine wichtige Unterstützung für die Bewältigung finanzieller Herausforderungen unserer Stadt und ermöglicht uns zugleich regionale Projekte voranzutreiben und die Wirtschaftskraft und Attraktivität in unserem Bezirk zu stärken“, so OÖVP-Stadtparteiobfrau Judith Ringer.

OÖ unterstützt Städte und Gemeinden mit mindestens 60.000 Euro
Dem Landeshauptmann ist dabei bewusst, dass auch das Land selbst den Gürtel nicht zuletzt auch aufgrund des Sparens im Bund – und daraus resultierender geringerer Ertragsanteile – enger schnallen muss. „Aber wir dürfen deshalb nicht die Städte und Gemeinden hängen lassen – dort leben die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher, sie müssen wir unterstützen“, sagt Stelzer.

Die Aufteilung der Mittel erfolgt nach einem Schlüssel, der Einwohnerzahl und Finanzkraft berücksichtigt, der Mindestbetrag beträgt 60.000 Euro. Zum Vergleich: Niederösterreich hat nun ein 35-Millionen-Euro-Gemeindepaket verabschiedet, das vorsieht, dass heuer sieben Millionen Euro an die 573 Gemeinden fließen, 2026 und 2027 jeweils 14 Millionen Euro. In Oberösterreich wurden an die 438 Gemeinden schon vergangenes Jahr 50 Millionen extra an die Kommunen überwiesen, gleiches folgt auch heuer.

Zusätzlich bekommen die Städte und Gemeinden in den kommenden Jahren auch Extra-Geld für Investitionen vom Bund. Aus diesem Titel bekommt Steyr zusätzlich 3 Mio. Euro in den Jahr 2025 bis 2028. „Damit zeigen wir, dass wie die Gemeinden nicht hängen lassen – wenngleich natürlich klar ist, dass es langfristig eine Änderung der Finanz-Strukturen braucht, sprich des Finanzausgleiches. Aber dafür brauchen wir auch den Bund“, sagt Stelzer.

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