Gastkommentar: Die Spaziertrommler haben eine rote Linie überschritten

STEYR. Der Krug geht zum Brunnen, bis er bricht. Kayan Soufi-Sivash ging zum Leopoldibrunnen. Zum Brechen war das allerdings nur für die Steyrerinnen und Steyrer. Der deutsche Verschwörungs-Entertainer Soufi-Sivash aka Ken Jebsen regt die umgekehrte Magenperistaltik effektiver an als ein in der Sonne liegen gelassenes Faschiertes. Wer das verträgt, hat einen Saumagen. Wer Soufi-Sivash hofiert, sagen wir mal so: serviert bewusst politisch verdorbene Kost. Soufi-Sivash verlor vor rund 15 Jahren seinen Job als Radiomoderator, weil er angeblich durchschaut hat, „wer den Holocaust als PR-Gag erfunden hat“. Heute (5. November) ist übrigens der Tag, an dem man am jüdischen Friedhof in Steyr der von den Nazis ermordeten Juden gedenkt, und das garantiert gagfrei.

Jeder kennt das Kakophonie-Orchester
Bedanken können wir uns für den Auftritt Soufi-Sivashs bei den Machern der „Sonntagspaziergänge“ – oder nennen wir sie besser „Spaziertrommler“. Die Steyrer kennen die Truppe vom Hören. Die Kakophonie von Blechtrommlern und Trompeten, die so vergewaltigt werden, dass man in jeder Musikschule als Buße dafür eine Stunde Scheitelknien müsste, ist den Steyrern sattsam bekannt. Dass ein Gutteil der Macher der „Spaziergänge“ und der Spaziertrommler gar nicht aus Steyr kommt, ist ein Detail am Rande. Hie und da wandert die Dutzendschaft hinter einem Traktor mit einem Kirchdorfer Kennzeichen durch die Stadt. Warum diese Umzüge nicht in Grünburg, St.Peter oder Garsten über die Bühne gehen? Vermutlich wissen die Trommler, dass es im Dorf am flachen Land für ungebührliches Benehmen am Sonntag schneller eine „Knachwatschn“ vom Nachbarn gibt. Die Steyrer sind einfach toleranter. Das muss ausgenutzt werden.

Diktatur mit freundlicher Polizeibegleitung
Mehr als 50 bis 100 Leute sind es nicht, die wöchentlich an „gegen Willkür und Diktatur“ durch die Gassen unserer schönen Stadt schlendern. Die Polizei begleitet die bizarren Spielmannszüge seit fast fünf Jahren freundlich. Das ist in Diktaturen, die man sonst so kennt, eher nicht der Fall. Ein heißer Tipp für jene, die bei den sonntäglichen Sausen in Steyr schon mal mit „Russland ist nicht mein Feind“- Sujets unterwegs waren: In Moskau die Probe aufs Exempel machen, ein klein wenig gegen die Diktatur wettern und gegen Herrn Putin den Mund aufmachen und die Trommel rühren. Da wär‘ der Tross der mutigen Stadtmusikanten schneller im russischen Schmalz als bei uns durch die Enge Gasse.

Offenbar hat auch die FPÖ erkannt, dass eine rote Linie überschritten wurde
Die Spaziertrommler leben Gott sei Dank in Österreich und nicht in Russland. Aber die Demokratie ist ein Geschenk, das sich nicht jeder gerne machen lässt. Demokratie ist langsam, anstrengend und oft verwirrend. Dem einen oder anderen wären ein kleiner Putin, der auf den Tisch haut, lieber als die Kompromisse, die in Demokratien mühsam geschlossen werden. Die demokratische Mehrheit hält eine Minderheit aus, die eine Demokratie nicht aushält, weil sie damit überfordert ist. Die Partei in der Stadt, die sich immer wieder hinter die Sonntagstrommler gestellt hat, ist die FPÖ. Beim Auftritt Soufi-Sivashs hat sich zumindest kein prominenter FPÖ-Politiker blicken lassen oder vor eine Kamera gedrängt. Es ist anzunehmen, dass das ein bewusstes Fernbleiben war und auch die FPÖ wusste, dass hier eine rote Linie überschritten wird. Das ist ein gutes Zeichen.

Das steht im Staatsvertrag
Wer Soufi-Sivash zu einer Kundgebung in Steyr einlädt, hat den Bogen überspannt. Wer jemandem, der den Holocaust als PR-Gag abtut, eine Bühne bietet, kokettiert mit Nationalsozialismus und Faschismus. Falls es jemand nicht weiß: Im Staatsvertrag verpflichtet sich Österreich zur Bekämpfung aller faschistischen Organisationen und zur „Entfernung aller Spuren des Nazismus“. Das steht in Absatz 9 so drinnen und wenn man das ernst nimmt, hat ein Herr Soufi-Sivash nicht nur in Steyr, sondern nirgendwo etwas verloren bei einer Kundgebung. So einfach ist das.

Was tun? Der Mehrheit der Steyrer hängen der sonntägliche Lärm und die Provokationen zum Hals heraus. Den Lärm kann man mit Müh und Not aushalten, die Botschaft, die mit der Einladung Soufi-Sivashs verbreitet wurde, muss man nicht aushalten.

Versammlungsfreiheit als hohes Gut
Die politischen Vertreter der Stadt haben sich bis zuletzt zurückgehalten und das aus gutem Grund. Weder der Bürgermeister noch sonst ein Politiker im Land hat Kundgebungen zu bewilligen oder zu untersagen. Die Versammlungsfreiheit ist das Recht der Bürger und sie ist ein hohes Gut, das gilt für jeden, egal ob er laut oder leise oder dumm oder gescheit ist. Die Demokratie und der antifaschistische Konsens unserer Republik sind aber auch hohe Güter. Diesen antifaschistischen Konsens haben übrigens alle Parteien mitzutragen, die sich einer Wahl stellen und an der Demokratie teilnehmen - und zwar ausnahmslos.

Die Stadtpolitik muss sich eine Besudelung der Stadt nicht gefallen lassen
Wenn ein paar politische Aktivisten aus dem rechten Eck diesen Konsens hämisch in Frage stellen, mitten in Steyr, sind alle Parteien der Stadt gefordert. Als Soufi-Sivash seine „Friedensrede“ hielt, zeigten einmal mehr Ruth Polhammer von den Grünen und Katrin Auer und Michael Schodermayr von der SPÖ, dass man auch als Politiker gemeinsam mit den Bürgern auf der Straße Präsenz zeigen und Rückgrat beweisen kann. Das ist zu loben. Von einem Videoblog aus einer Nachbargemeinde dafür angerotzt zu werden, gereicht übrigens allen Betroffenen zur Ehre. In einem Kommentar auf der Facebook-Seite des Milieuportals RTV schrieb ein Thomas N. (Anmerkung: Name der Redaktion bekannt): „Alle von den Linken ins Arbeitslager.“ Das ist das Milieu, das Sonntag für Sonntag laut durch unsere Straßen wackelt.

Die Politik kann und soll keine Kundgebungen verhindern, aber sie muss dazu Stellung beziehen. Man kann von allen Fraktionen, den einzelnen gewählten Mandataren und allen Mitgliedern der Stadtregierung verlangen, dass sie den Mund aufmachen, wenn die Demokratie verhöhnt und unsere Stadt von ein paar politischen Abenteurern und Marodeuren aus dem Umland beschmutzt wird. Wer „Wehret den Anfängen“ sagt, darf während der Anfänge den Kopf nicht in den Sand stecken. Das gilt für uns Bürger ebenso wie für unsere Politiker - wenn uns Steyr und der Ruf der Stadt am Herzen liegt.

Ein Gastkommentar von Christian Kreil