STEYR. Mit scharfen Worten hat Steyrer SPÖ-Nationalratsabgeordnete Katrin Auer auf einen angekündigten Vortrag von FPÖ-Nationalratsabgeordnetem und RFJ-Bundesobmann Sebastian Schwaighofer in Steyr reagiert. Schwaighofer will dabei über „Linksextremismus – die unterschätzte Gefahr“ sprechen.
Auer hält das vor dem Hintergrund aktueller Debatten rund um den Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) für bemerkenswert. Der RFJ steht seit Wochen wegen seiner Verbindungen zur rechtsextremen Identitären Bewegung in der Kritik. Zusätzlich verweisen die Sozialdemokraten auf jüngste Medienrecherchen, die FPÖ-nahe Netzwerke und deren Verbindungen ins rechtsextreme Milieu thematisieren.
„Die Identitären werden vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Wenn ein FPÖ-Funktionär einen langjährigen Identitären in seinem Büro beschäftigt, dann ist das keine politische Randnotiz. Dann stellt sich die Frage, wie ernst sich die FPÖ von Rechtsextremen, Antisemiten und Rassisten tatsächlich abgrenzt“, so SPÖ-Nationalratsabgeordnete Auer.
Auch andere Berichte über Mitarbeiter von FPÖ-Abgeordneten, die laut Recherchen von ORF und „Standard“ unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen bzw. standen, sorgen weiter für politische Diskussionen.
„Schwaighofer hat vor der eigenen Haustür genug zu kehren. Wer Identitäre beschäftigt, holt sich Extremisten ins eigene Haus. Wer dann ausgerechnet über die ,unterschätzte Gefahr‘ des Linksextremismus spricht, sollte zuerst erklären, warum die eigene Partei beim Rechtsextremismus so oft wegschaut“, sagt Auer abschließend.