STEYR. Bundesrätinnen Judith Ringer, Johanna Miesenberger, Andrea Holzner und Bundesrat Robert Seeber nutzten Ausschusssitzungstag für Arbeitsgespräch mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger. „Die Vertretung der Länderinteressen ist die ureigenste Aufgabe des Bundesrates ...

Gerade deshalb haben wir unseren heutigen Ausschusstag genutzt, um mit Klubobmann Wöginger über oberösterreichische Ideen zu sprechen“, sagt Bundesrätin Judith Ringer, Spitzenkandidatin der OÖVP in Steyr und seit 2020 eine von vier VertreterInnen der OÖVP im Bundesrat.

Aktuell in aller Munde ist die Diskussion um ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft, die aus Oberösterreich ins Rollen gebracht wurde. „Die Frage, wie wir in Zukunft mit den Ressourcen unserer Erde umgehen, ist für alle politischen Gremien unglaublich wichtig, so auch für den Bundesrat. Dafür braucht es mehr Aufmerksamkeit, jedoch auch für die Begleiterscheinungen von mehr Umweltschutz: Wie man beispielsweise den Handel in kleinstrukturierten Gebieten unseres Landes unterstützen kann, damit es auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit keine Verlierer gibt.“, so Ringer.

Oberösterreichs Spitzenposition im Breitbandausbau weiter festigen
Bei einem Gespräch mit Bundesministerin Elisabeth Köstinger in der vergangenen Woche wurde deutlich, dass Oberösterreich mit Abstand die meisten Fördermittel im Breitbandausbau abholt. Geht es nach den OÖVP Bundesräten, dann soll das auch weiter so bleiben: „Ein Drittel aller Fördermittel des Bundes für den Ausbau des Glasfasernetzes geht nach Oberösterreich, außerdem sind wir Vorreiter in Sachen 5G. Für gleiche Chancen in allen Teilen unseres Landes dürfen wir uns mit dem Geschehenen nicht zufrieden geben und müssen uns darum bemühen, unsere Spitzenposition weiter zu festigen. Hier sind wir auch als Vertreter im Bundesrat gefordert.“ erklären die OÖVP-Bundesräte.

Gemeinsam mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger betonen Holzner, Miesenberger, Ringer und Seeber die Bedeutung des Bundesrates vor allem während der Corona-Krise: „Die Pandemie hat gezeigt, dass viele Dinge nicht nur auf Bundesebene gelöst werden können und es die Länder braucht. Das trifft auch auf den Bundesrat als Länderkammer zu, der hier die Interessen der Länder vehement vertritt. Wir halten Oberösterreichs Fahne in Wien hoch und können durchaus mit Stolz behaupten, dass uns die Bewältigung der Pandemie in Oberösterreich dank Landeshauptmann Stelzer und LHStv. Christine Haberlander besonders gut gelungen ist.“, so die oberösterreichischen Abgeordneten abschließend.