LESERBRIEF. Wer sich die Gemeinderatssitzung der Stadt Steyr vom 14.12.2023 online anschaut, braucht gute Nerven. Dennoch sei es jeder Bürger:in dringend empfohlen. Es ist schlichtweg augenöffnend, sich selbst einen Eindruck zu verschaffen, was die Kompetenz mancher Gemeinderät:in z.B. in der alles entscheidenden Frage des Klimaschutzes betrifft.
Ich möchte hier aber auf ein weiteres bedenkliches Detail dieser Sitzung eingehen. Die Bürger:innenfragestunde, ein ausbaufähiges Instrument des Dialogs zwischen Politiker:innen und interessierten Bürger:innen soll ab sofort zusammengestutzt werden (siehe ab Minute 58). Pro Legislaturperiode, also sechs Jahre, soll eine Fragestellung, die die Menschen bewegt, nur einmal zur Diskussion gestellt werden.
Was soll das?
In Zeiten, in denen es wichtiger denn je ist, aktiv aufeinander zuzugehen und mutig den direkten Dialog zu pflegen, wird dieses demokratiepolitische Instrument abgewürgt? Mit Pit Freisais sprach sich ein einziger Gemeinderat dagegen aus. Sehr geehrte Gemeinderät:innen: revidieren sie diese rückwärts gewandte Entscheidung und schlagen sie die Gegenrichtung ein! Verstärken sie alle Anstrengungen, um den Dialog mit Bürger:innen zu erleichtern und auszubauen!
Die drängenden Fragen der sozialen und Klima-Gerechtigkeit sind nicht mit einem Mal beantwortet und brauchen unendlich viele Bürger:innenfragestunden! Stellen sie sich diesen Fragen, das ist ihre Aufgabe. Diese Reglementierung wirkt wie ein aus der Zeit gefallenes Armutszeugnis für eine Stadt, die sich eine Klimaschutz-Strategie vorgenommen hat und in der es den laufenden Dialog mit allen dringend braucht.
Ein Leserbrief von Gerlinde Winter, Steyr.
Klosterstraße 73/2